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Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen


Wenn ihr in Deutschland abhängig beschäftigt seid und dienstlich oder privat etwas erfindet, dann müsst ihr die Erfindung entsprechend dem Arbeitnehmererfindergesetz eurem Arbeitgeber melden. Der Arbeitgeber muss in einer Frist von vier Monaten entscheiden, ob er die Erfindung in Anspruch nimmt. In der Regel wird euer Arbeitgeber eine private Erfindung freigeben, wenn er für sich keine wirtschaftliche Verwertung sieht. Dann habt Ihr die Möglichkeit, die Erfindung selbst zu verwerten. Nun hat nicht jeder das Kapital, eine Firma zu gründen, um die Erfindung zu verwerten. Ihr könntet die Erfindung einem anderen zur Verwertung anbieten, was nur in seltenen Fällen lohnend ist. Bevor ihr mit potentiellen Lizenznehmern Kontakt aufnehmt, solltet ihr unbedingt eure Erfindung durch eine Patentanmeldung oder Gebrauchsmusteranmeldung schützen!

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Es gibt aber noch andere, nicht materielle Gründe eine Patentanmeldung zu tätigen. Z.B. kann es euch wichtig sein, zu dokumentieren, dass ihr und nicht die Schweizer etwas erfunden habt. Desweiteren wird mit einer Veröffentlichung eure Erfindung zum Stand der Technik, so dass andere darauf kein Patent erhalten können. Sobald ihr die fälligen Jahresgebühren nicht zahlt, wird eure Erfindung zum freien Stand der Technik, den jeder benutzen darf. Schließlich betragen in Deutschland die Anmeldegebühren nur 60,- EUR, so dass eine Patentanmeldung eine sehr günstigste Möglichkeit darstellt, einen technischen Sachverhalt weltweit zu publizieren ;-)

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Mit einer Patentanmeldung könntet ihr einen Patentanwalt beauftragen, dessen Honorar sich nach der Patentanwaltsvergütungsordnung bemisst. Ihr vermutet richtig, dass jede Anwaltstätigkeit nicht billig zu haben ist. Wenn ihr mich fragt, ob ihr, um Kosten zu sparen, eine Anmeldung auch selbst hinkriegen könntet, würde ich euch antworten: "Yes you can!". Hierzu braucht ihr kein Abitur, nur etwas logisches Denkvermögen. Vielleicht hilft euch mein Arbeitsblatt (ca. 40 kB):
[Patentanmeldung-Anleitung.pdf]

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