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Verfassung
Das imperialistische Deutschland entfesselte von 1914-18 den 1. Weltkrieg
und von 1939-45 den 2. Weltkrieg. Das waren mit 10 Mio. bzw. 60 Mio. Toten
die bislang größten und verheerendsten Konflikte in der Geschichte der Menschheit.
Im Ergebnis des 2. Weltkrieges entstand auf dem Gebiet der sowjetischen Besatzungszone die DDR.
Die DDR existierte vom 07.10.1949 bis zum 03.10.1990. Die bis zum 02.10.1990 geltende Verfassung wurde
am 06.04.1968 verabschiedet, am 07.10.1974 ergänzt und am 01.12.1989 und 17.06.1990 zuletzt geändert.
Am 01.12.1989 änderte die 9. Volkskammer der DDR auf der 13. Tagung die Verfassung,
indem im Artikel 1, Satz 2 der Passus unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei
gestrichen wurde. Die Volkskammer war nach Artikel 48 das verfassungsgebende Organ
und nach Artikel 106 das einzige Organ, dass die Verfassung ändern konnte.
Die Änderung am 17.06.1990 war notwendig, um den Beitritt der DDR zur BRD verfassungsrechtlich hinzukriegen.
Demnach war ein Beitritt mit einer Zustimmung einer Zweidrittelmehrheit
der Volkskammerabgeordneten zu einem Verfassungsgesetz möglich.
In der am 17.06.1990 geänderten Fassung galt die Verfassung bis zum 03.10.1990,
dem Tag an dem die DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD beitrat.
Den vollständigen Wortlaut der Verfassung vom 07.10.1974 findet ihr hier (ca. 105 kB):
[DDR-Verfassung,1974.pdf].
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Es folgt ein kommentierter Rundgang durch ausgewählte Artikel der Verfassung:
- [Präambel]: Revolutionäre Traditionen, Sozialismus, Kommunismus
- [Artikel 1] Arbeiter, Bauern, SED
- [Artikel 2] Bündnis, Volkseigentum
- [Artikel 4] Würde, verbürgte Rechte
- [Artikel 6] Antifaschismus, Bündnis mit UdSSR
- [Artikel 8] Völkerrecht, Eroberungskrieg
- [Artikel 10] Sozialistisches Eigentum
- [Artikel 12] Bodenschätze, Banken, Transport
- [Artikel 15] Naturschutz
- [Artikel 19] Würde, Freiheit
- [Artikel 20] Gewissensfreiheit, Glaubensfreiheit, Gleichberechtigung
- [Artikel 21] Mitbestimmung
- [Artikel 23] Wehrpflicht, Asyl
- [Artikel 24] Recht auf Arbeit
- [Artikel 26] Schulgeldfreiheit, Studiengebührenfreiheit
- [Artikel 27] Meinungsfreiheit, Pressefreiheit
- [Artikel 31] Post- und Fernmeldegeheimnis
- [Artikel 35] Sozialversicherung
- [Artikel 37] Recht auf Wohnraum
- [Artikel 38] Kinder, Familie
- [Artikel 53] Volksabstimmungen
- [Artikel 90] Rechtspflege
- [Artikel 97] Staatsanwaltschaft
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